AGB
UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich und Vertragsverhältnis
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln zusammen mit den individuell vereinbarten Bestimmungen das Rechtsverhältnis bzw. den Behandlungsvertrag zwischen den Therapeutinnen der Praxis für Psychotherapie am Rosenberg (nachfolgend «Therapeutin») und der Patientin bzw. dem Patienten (nachfolgend einheitlich «Patientin»). Die Therapeutinnen arbeiten selbstständig und eigenverantwortlich. Sie haften nicht solidarisch füreinander und bilden keine Kollektivgesellschaft. Diese AGB gelten für sämtliche Dienstleistungen der Praxis, insbesondere für psychotherapeutische Abklärungen, Beratungen und Behandlungen im Einzel- oder Mehrpersonensetting. Mit der Vereinbarung eines Erstgesprächs sowie mit Beginn der Behandlung erklärt sich die Patientin mit den vorliegenden AGB einverstanden.
2. Therapievereinbarung und Behandlung
Die psychotherapeutische Behandlung basiert auf gegenseitigem Vertrauen, Eigenverantwortung und Kooperation. Die Therapeutinnen verpflichten sich zu einer fachgerechten Behandlung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, den berufsethischen Richtlinien sowie den allgemein anerkannten Standards der Psychotherapie und den Standesregeln der FSP. Die Behandlung erfolgt im Rahmen eines gemeinsam vereinbarten therapeutischen Prozesses. Die Patientin verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Informationen wahrheitsgemäss mitzuteilen und aktiv am therapeutischen Prozess mitzuwirken. Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden. Sollte die Patientin mit der Behandlung unzufrieden sein, wird sie gebeten, dies der Therapeutin möglichst frühzeitig mitzuteilen.
3. Termine und Annullationsbedingungen
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Terminabsagen oder Verschiebungen müssen spätestens 24 Stunden im Voraus erfolgen. Nicht wahrgenommene oder verspätet abgesagte Sitzungen werden privat in Rechnung gestellt und können nicht über die Krankenversicherung abgerechnet werden. Bei wiederholten kurzfristigen Absagen oder Nichterscheinen behält sich die Therapeutin vor, die Behandlung zu beenden oder Termine nur noch eingeschränkt anzubieten.
4. Honorar, Tarife und Zahlungsbedingungen
Die psychologische Psychotherapie kann über die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) abgerechnet werden, sofern eine gültige ärztliche Anordnung vorliegt. Diese muss vor Behandlungsbeginn vorhanden sein und von einer dazu berechtigten Fachperson ausgestellt werden. Die Vergütung richtet sich nach den jeweils geltenden Tarifen. Franchise und Selbstbehalt gehen zulasten der Patientin. Es liegt in der Verantwortung der Patientin, sich über ihre Versicherungsdeckung sowie über Franchise und Selbstbehalt zu informieren und die erforderliche ärztliche Anordnung rechtzeitig einzuholen. Der Patientin ist klar, dass bei noch ausstehenden Kostengutsprachen die Therapiesitzungen gegebenenfalls selbst finanziert werden müssten, sollte diese nicht gutgesprochen werden. Ebenfalls ist bei Änderung der Grundversicherung die Patientin selbst verantwortlich, sich frühzeitig um die Abklärung zur Kostenübernahme der neuen Grundversicherung zu kümmern. Die Therapeutinnen sollen darüber informiert werden und stehen für Fragen zur Verfügung. Für Selbstzahlerinnen gelten die auf der Website publizierten Tarife. Die Praxis behält sich Preisänderungen vor. Bereits bestehende Patientinnen werden über Änderungen in geeigneter Weise informiert.
Die Leistungsabrechnung erfolgt über die Ärztekasse. Je nach Versicherungsmodell wird die Rechnung direkt der Krankenkasse (Tiers Payant) oder der Patientin (Tiers Garant) zugestellt. Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Bei Zahlungsverzug wird über die Ärztekasse ein Inkassounternehmen beigezogen. Die daraus entstehenden Kosten gehen zulasten der Patientin.
5. Schweigepflicht und fachlicher Austausch
Sämtliche Gespräche und personenbezogenen Daten unterliegen dem Berufsgeheimnis gemäss Art. 321 StGB sowie den geltenden Datenschutzbestimmungen. Im Rahmen der Praxisgemeinschaft können sich die Therapeutinnen im Sinne einer Intervision fachlich austauschen. Dieser Austausch erfolgt ausschliesslich behandlungsbezogen und unter Wahrung des Berufsgeheimnisses. Ein Austausch mit externen Fachpersonen oder Institutionen erfolgt grundsätzlich nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Patientin oder gestützt auf eine gesetzliche Grundlage.
6. Datenschutz und Datenbearbeitung
Die Bearbeitung personenbezogener und gesundheitsbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit dem Schweizer Datenschutzgesetz (DSG), dem Krankenversicherungsgesetz (KVG) sowie den anwendbaren kantonalen Bestimmungen.
Verantwortlichkeit
Verantwortliche Stelle für die Bearbeitung der Personendaten ist die zuständige Therapeutin der Praxis für Psychotherapie am Rosenberg sowie die Ärztekasse.
Datenkategorien und Zweck
Es werden ausschliesslich diejenigen Daten bearbeitet, welche für die Behandlung, Dokumentation, Abrechnung sowie die Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere Personalien, Kontaktdaten, Versicherungsangaben, Anamnesen, Diagnosen, Therapieverläufe, Befunde und Abrechnungsdaten.
Datenweitergabe
Eine Weitergabe von Daten an Dritte (z. B. Krankenkassen, Ärztekasse, Labore, Spitäler, andere Fachpersonen oder Inkassostellen) erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist, zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine Einwilligung der Patientin vorliegt. Diese Einwilligungen bzw. Schweigepflichtsentbindungen können mündlich oder schriftlich gegeben werden und jederzeit widerrufen werden.
Aufbewahrungsdauer
Die Krankengeschichte wird entsprechend den gesetzlichen Vorgaben aufbewahrt. Soweit keine längere gesetzliche Aufbewahrungsfrist besteht, erfolgt die Aufbewahrung in der Regel während mindestens zehn Jahren nach Abschluss der Behandlung. Anschliessend werden die Daten vernichtet.
Rechte der Patientin
Die Patientin hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere das Recht auf Auskunft, Einsicht, Berichtigung sowie – soweit anwendbar – auf Herausgabe oder Übertragung ihrer Daten.
Widerruf
Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Gesetzliche Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten bleiben davon unberührt.
7. Kommunikation und elektronischer Datenverkehr
Die Kommunikation per E-Mail oder Messenger-Diensten erfolgt auf Wunsch und Risiko der Patientin. Mit der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel erklärt sich die Patientin mit diesem Kommunikationsweg einverstanden.
Administrative Mitteilungen, insbesondere Terminbestätigungen, Terminverschiebungen oder Rechnungsinformationen, können per E-Mail übermittelt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass bei unverschlüsselter elektronischer Kommunikation kein vollständiger Schutz sensibler Gesundheitsdaten gewährleistet werden kann. Messenger-Dienste wie WhatsApp sollten daher ausschliesslich für organisatorische Anliegen verwendet werden. Für sensible Inhalte wird eine geschützte Kommunikationsform empfohlen. Alle unsere Psychotherapeutinnen haben eine solche HIN-geschützte E-Mail Adresse.
8. Einwilligung zur Datenbearbeitung
Mit Aufnahme der Behandlung erklärt sich die Patientin damit einverstanden, dass ihre personenbezogenen und gesundheitsbezogenen Daten im Rahmen der Behandlung bearbeitet, gespeichert und – soweit erforderlich und rechtlich zulässig – an berechtigte Empfänger wie Krankenkassen, die Ärztekasse oder andere involvierte Gesundheitsfachpersonen weitergegeben werden.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis findet ausschliesslich Schweizer Recht Anwendung.
Soweit gesetzlich zulässig, ist für Streitigkeiten aus dem Behandlungsverhältnis der Gerichtsstand am Sitz der Praxis massgebend.
10. Schlussbestimmungen
Die Praxis behält sich vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen. Es gilt jeweils die auf der Website veröffentlichte aktuelle Fassung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
